Die Organisation Journalists and Lawyers for Freedom of Expression (JAM e.V.) fordert wirksame Schutzmaßnahmen für die Journalistin und Menschenrechtsverteidigerin Basma Mostafa. Anlass ist eine Stellungnahme der Koalition gegen Transnationale Repression in Deutschland, die auf anhaltende Bedrohungen gegen Mostafa aufmerksam macht.
In der Erklärung äußert die Koalition große Sorge über die Sicherheit Mostafas und die Wirksamkeit bestehender Schutzmechanismen gegen transnationale Repression. Besonders kritisch wird hervorgehoben, dass Ahmed Abdelkader, der Mostafa im Jahr 2022 körperlich angegriffen hatte, erneut nach Deutschland einreisen konnte, ohne dass präventive Maßnahmen ergriffen wurden. Basma Statement
Der Fall zeige nach Ansicht der Koalition strukturelle Defizite im Umgang mit transnationaler Repression. Nach dem Angriff im Jahr 2022 sei Mostafa einer koordinierten Einschüchterungskampagne ausgesetzt gewesen, die unter anderem öffentliche Aufrufe zu Gewalt, die Veröffentlichung ihrer Privatadresse sowie Drohungen gegen ihre Familie umfasste. Basma Statement
Der Fall hat auch international Aufmerksamkeit erlangt: Er wurde von mehreren UN-Sonderverfahren dokumentiert und in den Bericht des UN-Generalsekretärs zu Repressalien aufgenommen. Basma Statement
JAM unterstützt die Forderungen der Koalition nach konkreten Schutzmaßnahmen. Dazu gehören insbesondere Einreiseverbote für bekannte Täter*innen, Benachrichtigungsprotokolle für Betroffene sowie schneller Zugang zu Schutzmaßnahmen und sicherer Unterbringung.
Die Koalition gegen Transnationale Repression in Deutschland wurde 2024 gegründet und vereint inzwischen zahlreiche Menschenrechts- und Diasporaorganisationen, die sich gegen grenzüberschreitende Einschüchterung und Bedrohung von Aktivist*innen einsetzen. Basma Statement
Die vollständige Stellungnahme der Koalition kann hier heruntergeladen werden: